17.11.2009

Aus- und Neubau der Rheintalbahn

Morgen Beginn der Variantenerörterung zur DB-Trasse zwischen Offenburg und Riegel

Von Mittwoch bis Freitag dieser Woche findet die Variantenerörterung zum Ausbau der Rheintalbahn für die Planfeststellungsabschnitte zwischen Lahr und Riegel statt. Der Termin dient vor allem dazu, die zur Variantendiskussion erstellten Gutachten des Regionalverbands und der betroffenen Städte und Gemeinden mit der Bahn als Antragstellerin und den Beteiligten zu besprechen.
 
Der Termin setzt die Variantenerörterung für den Bereich zwischen Offenburg und Riegel fort, die im Juli letzten Jahres für die Planfeststellungsabschnitte 7.4 und 8.0 (Ettenheim – Riegel) in der Breisgauhalle in Herbolzheim stattgefunden hat. Zum damaligen Zeitpunkt lag ein Gutachten des Regionalverbandes noch nicht vor, welches zur Überprüfung der DB-Variantenuntersuchung in Auftrag gegeben wurde. Deshalb hat das Regierungspräsidium auf Wunsch der Beteiligten eine zweite Erörterung zum Inhalt dieses Gutachtens zugesagt. Diese Zusage wird jetzt vom Regierungspräsidium erfüllt. Ursprünglich sollte die Erörterung bereits im Juni erfolgen, dieser Termin war aber abgesagt worden, nachdem eine Stellungnahme der DB noch nicht vorlag. Weil die Variantenentscheidung nur einheitlich erfolgen kann und Synergieeffekte genutzt werden können, erfolgt die Nachholung der Erörterung im Verbund mit der Variantendiskussion für den Abschnitt 7.3  (Lahr – Mahlberg). 

Am ersten Tag geht es zunächst um die Bewertung der lokalen Betroffenheiten und der raumordnerischen Belange in der DB-Variantenuntersuchung, die vom Institut für Mobilität und Verkehr der Technischen Universität Kaiserlautern im Auftrag des Regionalverbands geprüft wurde. Anschließend ist die FFH-, Vogelschutz- und Artenschutzverträglichkeit von Antragstrasse, Autobahnparallele und Variante Bahnhof Riegel Thema. Zum Vergleich mit der Autobahnparallelen wurden von den Städten Lahr, Mahlberg, Herbolzheim und Kenzingen mehrere Gutachten in Auftrag gegeben, die jetzt u. a. mit den Naturschutzbehörden und Naturschutzverbänden besprochen werden sollen.

Der zweite Tag beginnt mit der Erörterung des vom Verkehrswissenschaftlichen Institut der Universität Stuttgart erstellten Teils des Regionalverbandsgutachtens, der sich mit der Prüfung der eisenbahntechnischen und -betrieblichen Belange befasst. Daran schließt sich die Erörterung zu einem im Auftrag der Stadt Lahr erstellten Gutachten für eine optimierte Autobahnparallele an. Der Tag schließt mit der Erörterung von Machbarkeit und Schallauswirkungen einer autobahnparallelen Trasse auf den Gemarkungen Mahlberg und Orschweier.

Am dritten Tag der Erörterung steht der Teil des Regionalverbandsgutachtens zur Diskussion, der sich mit  dem Vergleich der Schallauswirkungen der DB-Antragstrasse mit der Autobahnparallelen bzw. der Variante Bahnhof Riegel befasst. Daran schließen sich die Statements der Beteiligten zur Variantenerörterung an, bevor dann die Einwender und Betroffenen das Wort haben.

Wegen der fachlichen Schwerpunktsetzung auf die vorliegenden Gutachten wurde der Termin so strukturiert, dass zunächst jeweils die Erörterung zwischen den Gutachtern und den Vertretern der DB als Antragstellerin erfolgt, ehe die anderen Beteiligten zu Wort kommen, um ihre Fragen zu stellen bzw. ihre Position zu dem zuvor Gesagten einzubringen.

Wie beim ersten Termin werden neben den von der DB-Antragstrasse Betroffenen auch Vertreter derjenigen Gemeinden an der Erörterung teilnehmen, die von einer alternativen Trassenführung betroffen wären.

Ab dem 23. November steht die abschnittsbezogene Erörterung für den Planfeststellungsabschnitt 7.3 (Lahr – Mahlberg) an. Gegenstand der Erörterung werden die spezifischen Belange aus den Stellungnahmen der Gemeinden, Fachbehörden und Verbände sowie das Vorbringen der privaten Einwender sein. Nicht besprochen wird dort die Variantenfrage, da diese – auch für die Einwender aus Lahr, Kippenheim und Mahlberg bereits Thema der beschriebenen ersten drei Tage in Herbolzheim ist. Zu diesem zweiten Teil der Erörterung wird rechtzeitig eine weitere Presseinformation erfolgen.

Im Internet sind Informationen zum Ablauf der Erörterung unter www.rp-freiburg.de abrufbar.

Für Rückfragen stehen Ihnen die zuständigen Referenten, Joachim Lucht, 0761 208-1112 (Erörterung 18. – 20.11.2009) sowie Silke Schmid, 0761 208-1095 (Erörterung 23. – 27.11.2009) gerne zur Verfügung.

gez. Joachim Müller-Bremberger