Referat 57 - Chemikalien- und Produktsicherheit, Marktüberwachung
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Referatsleiter:
Ulrich Willimsky, Ltd. Gewerbedirektor
(mit der Wahrnehmung der Referatsleitung beauftragt)
Telefon: 0771 8966-420 (Donaueschingen)
Telefon: 0761 208-2160
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Stellvertreter:
Ewald Oehler, Gewerbedirektor
(mit der Wahrnehmung der stv. Referatsleitung beauftragt)
Telefon: 0761 208-2173
Hans-Joachim Ritz, Gewerbedirektor
(mit der Wahrnehmung der stv. Referatsleitung beauftragt)
Telefon: 0761 208-2181
E-Mail: abteilung5@rpf.bwl.de
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Unsere Aufgaben im Überblick:
Wir sind zuständig für die Beratung und Überwachung von Herstellern, Importeuren und Händlern, die Chemikalien, Verbraucherprodukte und aktive Medizinprodukte in Verkehr bringen. Das Referat teilt sich in vier Fachgruppen, deren Aufgabenbereiche im Folgenden dargestellt sind
Fachgruppe Aktive Medizinprodukte
- Zuständig für Hersteller und Importeure, die aktive Medizinprodukte nach Medizinproduktegesetz (MPG) in Verkehr bringen; DIMDI Behördencode DE/CA41
- Überwachung von aktiven Medizinprodukten im Rahmen der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) in Arztpraxen, Kliniken und sonstigen Betrieben
- Ausfertigung von Bescheinigungen über die Verkehrsfähigkeit von Medizinprodukten zur Ausfuhr gemäß § 34 MPG
Weitere Informationen:
Fachgruppe Chemikaliensicherheit
- Umsetzung der EU-REACH-Verordnung „Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe“
- Überwachung der EU-GHS-CLP-Verordnung „Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen“
- Betriebszertifizierungen gemäß § 6 Chemikalien-Klimaschutzverordnung
- Umsetzung von Teilbereichen der Gefahrstoffverordnung:
- Erlaubnisse und Befähigungsscheine zur Durchführung von Begasungen
- Zulassung nach GefStoffV für die Durchführung von Asbestarbeiten an schwach gebundenen Asbestprodukten; Anerkennung von Sachkundelehrgängen und Abnahme von Sachkundeprüfungen
Weitere Informationen:
Fachgruppe Produktsicherheit
- Entgegennahme der Beschwerden von Verbrauchern über Sicherheitsmängel an Verbraucherprodukten, sowie Information über Produkte mit erheblichen Sicherheitsmängeln
- Beratung und Überwachung von Herstellern, Importeuren und Händlern, die Verbraucherprodukte oder technische Arbeitsmittel auf den Binnenmarkt der EU bringen
- Prüfung der Produkte auf ihre Verkehrsfähigkeit. z.B. Vorhandensein des CE-Zeichens, korrekte Herstellerangaben, Konformitätserklärungen und technische Dokumentation
- Prüfung sicherheitstechnischer Anforderungen der Produkte z.B. Gefahr durch Stromschlag bei elektrischen Geräten oder Verschlucken bei Spielzeugen
- Regulierung im Bedarfsfall durch Produktänderungen, Verbote des Inverkehrbringens, Rückrufe oder Verbraucherwarnungen
Weitere Informationen:
Fachgruppe Produktorientierter Umweltschutz
- Überprüfung der Energieeffizienz und der Umweltverträglichkeit betroffener Produkte gem. Ökodesign-Richtlinie und des energiebetriebenen Produktegesetzes (EBPG)
- Beratung und Überwachung von Herstellern, Importeuren und Händlern, die energieverbrauchsrelevante Produkte auf den Binnenmarkt der EU bringen
- Prüfung der Produkte auf ihre Verkehrsfähigkeit. z.B. Vorhandensein des CE-Zeichens, korrekte Herstellerangaben, Konformitätserklärungen und technische Dokumentation
Weitere Informationen:
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Weitere Informationen
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