Pressemitteilung

Erste Oberrheinkonferenz in 2024 im Landratsamt Rastatt

Startschuss für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Geothermie am Oberrhein

 

D-F-CH ORK Delegationsleiterpräsidium am 26. April 2024, v.l.n.r.: Regierungspräsidentin Felder, Botschafer Lacoste, Regierungsrätin Schweizer

Der Oberrheingraben birgt großes Potenzial für die (Tiefen-)Geothermie und damit für einen Schub beim benötigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Die heutige, 26. April 2024, in diesem Jahr erste trinationale Sitzung der D-F-CH Oberrheinkonferenz (ORK) im Landratsamt Rastatt unter der Leitung von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder war zusammen mit dem Partizipationslabor MobiLab des KIT, Startschuss zur Akzeptanzförderung der Geothermietechnologie bei der Bevölkerung am Oberrhein. „Die Erschließung und Nutzung des geothermischen Potenzials ist ein bedeutender Meilenstein auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität und für die Wärmewende. Es ist daher außerordentlich wichtig, Fragen der Bevölkerung dazu verlässlich zu beantworten. Das Thema Geothermie im Oberrheingraben steht deshalb ganz oben auf der Liste der Prioritäten während meiner Amtszeit als Präsidentin der Oberrheinkonferenz“, betonte Regierungspräsidentin Felder. Am 25. und 26. April 2024 boten das MobiLab und die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des KIT dazu Geothermie zum Anfassen und Mitreden auf dem Kulturplatz in Rastatt an.

Aber nicht nur bei der Realisierung von Geothermievorhaben macht der gemeinsame Lebensraum am Oberrhein eine enge fachliche grenzüberschreitende Abstimmung notwendig, sondern auch bei allen anderen umweltrelevanten Projekten in Grenznähe. Themen waren auch der Fortschritt bei der Aktualisierung des Umweltleitfadens zur grenzüberschreitenden Beteiligung und die Ergebnisse aus dem Wassersymposium vom 18. bis 23. März 2024. Die von Präsident Fréderic Bierry, Präsident der Collectivité européenne d’Alsace, ausgerichtete Veranstaltung mit seinem umfangreichen und vielfältigen Programm für Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachleuten zeigte den dringenden Bedarf an einer verstärkten grenzüberschreitenden Information und Abstimmung für ein nachhaltiges Wassermanagement entlang des Rheins. So soll beispielsweise der grenzüberschreitende Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft reduziert werden. Die Oberrheinkonferenz plant zu dieser Thematik am 18. Oktober 2024 eine eigene trinationale Fachtagung auf der Hochburg bei Emmendingen.

Neben weiteren fachlichen Themen aus Landwirtschaft, Bildung und Kultur, Verkehr sowie Jugend und Sport widmete sich die Präsidiumssitzung auch ganz alltäglichen Problemen der Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion und diskutierte mögliche Lösungsansätze. So gibt es beispielsweise Probleme beim Umtausch deutscher Führerscheine in Frankreich oder unterschiedliche Regelungen zum begleitenden Fahren im Grenzraum. Letzteres führt dazu, dass Jugendliche, die gerade dabei sind ihren Führerschein zu erwerben, nicht über die Grenze fahren dürfen. „Für diese alltäglichen Probleme in den Grenzregionen müssen in Abstimmung mit den jeweiligen Hauptstädten der drei Länder pragmatische Lösungen gefunden werden“, so Felder. Auch die Unterstützung von grenzüberschreitenden Projekten war ein Thema: Hierzu konnte in der Sitzung die Erhöhung der Fördermittel für den Jugendfonds der ORK ab 2025 beschlossen und über eine Verstetigung des Sportfonds der ORK informiert werden. Aus dem Sportfonds können damit im Sportjahr der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und der Olympischen Spiele in Frankreich, Fördermittel in Höhe von bis zu 4.000 Euro für die Durchführung von bi- und trinationalen Sportveranstaltungen für alle Sportarten am Oberrhein beantragt werden.

Hintergrundinformation zur Oberrheinkonferenz

Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren sechs Millionen Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern unter anderem Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion.Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenzverbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der politisch Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern. Die Trinationale Metropolregion Oberrheinbündelt die Kräfte aller Akteure am Oberrhein in den Säulen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.